Übersicht

Aktuelles

SPD Ostholstein wählt neuen Kreisvorstand

Am Samstag, den 12. Juni kamen die Delegierten der SPD Ostholstein zum ersten Mal zu einem digitalen Kreisparteitag zusammen. Die rund 70 Delegierten wählten dabei einen neuen Kreisvorstand und änderten in einer Reihe von Punkten die Satzung. Damit wurde unter anderem eine Doppelspitze ermöglicht.

Endspurt vor der Bundestagswahl

An Arbeit mangelt es mir im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den Sitzungswochen bis zur Bundestagswahl im September wahrlich nicht. Wobei es genau genommen nicht nur die Sitzungswochen sind, an denen ich an unseren letzten Gesetzgebungsverfahren in dieser Legislaturperiode mitarbeite. Mittlerweile finden die Koordinierungs- und Berichterstatterrunden, auf denen ich mit meinen Kolleg*innen und den Kolleg*innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verhandle, manchmal auch in sitzungsfreien Wochen statt. Zeit, die mir dann für meine Termine im Wahlkreis fehlt.

Aufbruch mit dem Kultursommer 2021 mit 80-prozentiger Förderung durch den Bund!

Am 24. März 2021 hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages ein Förderprogramm für kommunale Kulturveranstaltungen – an der frischen Luft, mit Hygienekonzept und Abstand – als „Kultursommer 2021“ mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. Euro beschlossen, wovon bundesweit mehr als 100 kreisfreie Städte und Landkreise bei der Gestaltung eines neu entwickelten, vielfältigen Kulturprogramms für die 2. Jahreshälfte nach dem Lockdown unterstützt werden. Gefördert werden neue und zusätzliche Veranstaltungsreihen aller Genres, die im öffentlichen Raum stattfinden.

Bild: Foto: Susi Knoll

„Bildungsstart nach Corona“ – Was jetzt gebraucht wird: 1 Milliarde plus X für ein Sonderprogramm Lern- und Bildungshilfen

Ein Jahr lang umfassender Unterrichtsausfall an den Schulen, ein mühsamer Aufbau von Home-Schooling und schwierige häuslichen Lernbedingungen etwa infolge von Raumknappheit oder fehlender digitaler Endgeräte: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben für viel zu viele Kinder und Jugendliche zu massiven Wissens -, Lern- und Bildungslücken geführt, von den sozialen und emotionalen Einschränkungen und Einbrüchen ganz zu schweigen. Da hilft keine Schönfärberei und kein Drumherum reden. Die Corona-Krise könnte tief einschneiden in Geist und Seele von Kindern und Jugendlichen und das Zusammenleben in den Familien.

NOK-Baustellen und Werft-Probleme zeigen massives Missmanagement der CDU/CSU-Ministerien

Als kürzlich der maltesische Frachter „Wilson Goole“ ungebremst mit lautem Quietschen in das Schleusentor der Kieler Nordkammer rumste und vollkommen unklar war, wann der Nord-Ostsee-Kanal (NOK) wieder befahrbar sein wird, wurde mal wieder das ganze Ausmaß der verfehlten Politik von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer deutlich. Nach einer Havarie im vergangenen Jahr verfügt die Kieler Schleuse nämlich über kein Ersatztor mehr, so dass jeder neue Unfall die sofortige Teil-Sperrung der Kanalzufahrt für mehrere Monate bedeuten kann. Das hätte verhindert werden können.

Der Schlussspurt hat begonnen: Es gibt noch einiges zu tun

Uns stehen die letzten Sitzungswochen dieser Legislaturperiode bevor. Das bedeutet für uns Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion mit voller Kraft für unsere Ideen und die noch ausstehenden Gesetzesvorhaben zu kämpfen. Die Corona-Pandemie hat viele gesellschaftliche Schieflagen auf dramatische Weise ans Tageslicht gebracht. Einige dieser Ungerechtigkeiten konnten wir angehen, beispielsweise in der Fleischwirtschaft. Andere Projekte werden wir noch anpacken. Dazu zählt beispielsweise das Lieferkettengesetz das mir persönlich sehr wichtig ist und für das ich auch schon in den vergangenen Legislaturperioden gekämpft habe.

Fragen? Antworten von Expertinnen

Deutschland im Impfchaos

Impfstoffmangel, AstraZeneca wurde gestoppt und wieder freigegeben, Berichte über Nebenwirkungen oder die Unterschiede von Vektor- und mRNA-Impfstoffen. Täglich sind die Nachrichten voll mit Informationen rund um die Corona-Impfungen. Auch gut informierte Menschen kommen schnell an ihre Grenzen oder suchen nach…

Bild: sabinevanerp (Pixabay)

Die Pflegeberufekammer ist für alle Berufsgruppen der Pflege und für alle Mitglieder da – BLOG

Seit über 100 Jahren fordern beruflich Pflegende eine eigene Kammer. Ich kenne aus eigener Berufserfahrung die Diskussion seit den neunziger Jahren. Der deutsche Pflegerat, der Zusammenschluss sämtlicher Pflegefachverbände, fordert die Einrichtung der Pflegekammern seit Jahren einstimmig, es ist also keine…

Handlungsbedarf bei der Krankenhausfinanzierung

Die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein wie auch bundesweit sind bei der Bewältigung der aktuellen und der zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie extrem gefordert. Unser Dank geht zunächst an die Träger und Mitarbeitenden aller Kliniken, die sich dieser Herausforderung Tag für Tag stellen.

Austausch der SPD Landesgruppe Schleswig-Holstein und Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein zur Corona-Situation

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich mit Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein getroffen. Aufgrund der aktuellen Situation fand das Gespräch auf digitalem Wege statt. Thema des Gesprächs war die Auswirkung der Corona-Krise auf das Handwerk in Schleswig-Holstein. Insbesondere wurde über die Überbrückungshilfen des Bundes diskutiert.

Bild: Philip Häniche

Corona und seine Mutationen – Es wird ernst.

Blogartikel von Bernd Heinemann: Im Frühjahr war der Lockdown noch ein Erfolgsmodell. Erschrocken von Ischgl und dem Einsperren ganzer Hochhäuser in Göttingen, in China sogar ganzer Metropolen waren wir diszipliniert und konsequent. Im Gegensatz zum Frühjahr 2020 ticken die Menschen nach Monaten der Ermüdung nun offenbar nachlässiger.

Lehren aus der Corona-Krise

Eine der wichtigsten Erkenntnisse der letzten Monate ist, dass unsere Demokratie und der Sozialstaat auch in Krisenzeiten funktionieren. Plenums- und Ausschusssitzungen finden mit dem notwendigen Abstand statt, Gesprächstermine und Besprechungen mit Mitarbeiter*innen sind im kleinen Rahmen oder per Videokonferenz möglich.