Der erste Lockdown hat viele Beschäftigte und Unternehmen hart und unvorbereitet getroffen. Von einem Tag auf den anderen war für viele Menschen ein normales Arbeiten nicht mehr möglich. Der Arbeitsmarkt stand auf einmal vor enormen, substantiellen Herausforderungen. Mit den Maßnahmen aus dem Bereich Arbeit und Soziales konnten wir Massenarbeitslosigkeit verhindern. Das Kurzarbeitergeld hat allein in Schleswig-Holstein bislang über 350.000 Beschäftigten ihren Arbeitsplatz gerettet. Viele Unternehmen haben von diesen Maßnahmen profitiert und konnten und können so diese schwierige Zeit etwas besser überstehen. Trotz allem haben leider auch Menschen ihre Arbeit verloren, das lässt sich in einer globalen Krise wohl kaum gänzlich vermeiden. Aber auch hier hat der Sozialstaat reagiert und beispielsweise einen vereinfachten Zugang zur Grundsicherung geschaffen. Denn es soll niemand aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Krise in existenzielle Not geraten. Wie wichtig ein starker Staat in der Krise ist, zeigt sich allerdings nicht nur in der sozialen Absicherung. Um Beschäftigte bestmöglich zu schützen, wurden Arbeitsschutzstandards zum Infektionsschutz festgelegt und umgesetzt. Zudem werden wir bald einen gesetzlichen Rahmen für das, in der Krise viel genutzte, Homeoffice schaffen. So stärken wir die Rechte der Beschäftigten und sorgen dafür, dass sich erfolgreiche Modelle der Flexibilisierung der Arbeit auch über die Krise hinaus etablieren.
Auch im Tourismusbereich hat sich gezeigt, wie wichtig staatliche Unterstützung ist. Die Corona-Krise hat den Tourismus vor besonders große Herausforderungen gestellt. Auslandsreisen waren in diesem Jahr kaum möglich. Der Tourismus in Schleswig-Holstein war geprägt von einer Achterbahnfahrt zwischen Lockdown im Frühjahr und Herbst auf der einen Seite und großem Andrang von Urlauberinnen und Urlaubern an den Küstenorten im Sommer auf der anderen Seite. Das stellte insbesondere die Beschäftigten im Tourismus vor neue Herausforderungen, häufig auch verbunden mit Existenzängsten. Dabei haben die Betriebe eindrücklich demonstriert, wie gut sie darin sind, umfangreiche und innovative Hygienekonzepte aufzustellen und sich so an die neue Situation anzupassen. Neben diesen individuellen Lösungen hat sich aber auch gezeigt, wie wichtig die staatliche Unterstützung für die vielen kleinen Betriebe und ihre Beschäftigten war und immer noch ist. Wichtige Instrumente sind neben dem Kurzarbeitergeld und steuerlichen Erleichterungen gerade auch Direktzahlungen. Mit den Überbrückungshilfen können kleine und mittelständische Unternehmen Zuschüsse erhalten, die sie nicht zurückzahlen müssen. Wir von der SPD-Bundestagsfraktion befinden uns im intensiven Austausch mit den Tourismusverbänden sowie den zuständigen Ministerien, um eine gute, faire und soziale Hilfe für Beschäftigte wie Unternehmen möglich zu machen. So wird es auch während des Teil-Lockdowns im November weitere Hilfen für die Unternehmen geben, die nun vorübergehend schließen müssen.
Eines wurde in der Krise für alle deutlich: Ein starker Staat ist nicht nur für sozial schwache Menschen von großer Bedeutung! In Krisenzeiten profitieren alle die in Not geraten davon! Auch diejenigen, die das womöglich nie erwartet hätten. Das sollten wir in der Zukunft nicht vergessen und daher wird sich die SPD auch weiterhin energisch für einen starken Sozialstaat einsetzen!